Social Media Marketing und Recht, 2. Auflage, 2nd Edition

E

Einbetten

→ Embedding

Einstweilige Verfügung

Die einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Entscheidung des Gerichts im Eilverfahren. Ein solches Eilverfahren findet statt, wenn es der Partei, die eine Rechtsverletzung geltend macht, nicht zugemutet werden kann, den Ausgang eines Klageverfahrens abzuwarten. Schließlich kann ein Klageverfahren mehrere Monate bis Jahre dauern, und die Rechtsverletzung kann in diesem Fall bis zum Urteil fortgesetzt werden. Die einstweilige Verfügung ist nur eine vorläufige Entscheidung. Zur endgültigen Klärung eines Rechtsstreits muss daneben eine Klage eingereicht werden. Die unterlegene Partei kann die zusätzliche Klage mit einer → Abschlusserklärung verhindern.

Einverständnis

Einverständnis ist der Oberbegriff für ...