Social Media Marketing und Recht, 2. Auflage, 2nd Edition

A

Abmahnung

Als Abmahnung wird ein Hinweis auf ein rechtswidriges Verhalten bezeichnet, dessen Beseitigung und künftige Unterlassung verlangt werden. Siehe auch → Unterlassungserklärung.

Abmahnungskosten

Der Abmahnende kann vom Abgemahnten den Ersatz der ihm entstandenen Kosten verlangen. Dabei handelt es sich vorwiegend um die Kosten des Rechtsanwalts, der die Abmahnung erstellt hat. Die Höhe der Kosten bestimmt sich anhand des → Gegenstandswerts.

Abschlusserklärung

Eine → einstweilige Verfügung ist nur eine vorläufige Entscheidung. Das bedeutet, dass die unterlegene Partei weiterhin verklagt werden kann. Mit einer Abschlusserklärung erkennt die unterlegene Partei die einstweilige Verfügung als endgültige Klärung des Streits an und kann so eine zusätzliche ...