IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen

IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen

by Christoph Zahrnt
Released March 2008
Publisher(s): dpunkt
ISBN: 9783898644747

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Book description

Wer viel mit dem Abschluss oder der Durchführung von IT-Projektverträgen zu tun hat, sollte einigermaßen Bescheid wissen, auf welchem Boden er sich bewegt. Dieses Buch vermittelt IT-Fachleuten das Vertragsrecht, das sie in ihrer Praxis benötigen: Was ist beim Abschluss von Verträgen zu beachten? Welche Leistungen schulden die Vertragspartner bei den verschiedenen Typen von IT-Projektverträgen und wofür haften sie?

Das Buch verdeutlicht die Rechtsfragen anhand einer Fülle von Beispielen. In den ersten vier Kapiteln werden die Grundlagen des Vertragsrechts im Detail behandelt. Die weiteren Kapitel sind als Nachschlagewerk für die einzelnen Typen von IT-Projektverträgen gedacht. Der Zugriff darauf wird über ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtert.

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Table of contents

  2. Copyright
  3. Vorwort
  4. Benutzerhinweise
  5. I. Grundlagen für den Abschluss und die Durchführung von Verträgen
    1. 1. Einführung in das Vertragsrecht
      1. 1.1. Rechtsvorschriften nach Zustandekommen, Funktion, Gegenstand, Adressaten und Inhalt
        1. 1.1.1. Die wichtigsten Gesetze für IT-Projektverträge
        2. 1.1.2. Vertragsfreiheit, Bedeutung und allgemeine Schranken
        3. 1.1.3. Die Konkretheit von Rechtsvorschriften: Von Definitionen bis zu Rechtsgrundsätzen, insbesondere dem von Treu und Glauben
        4. 1.1.4. Besondere Schranken für Allgemeine Geschäftsbedingungen
      2. 1.2. Anspruchsgrundlage, Abwehrgrundlage und Beweislast
      3. 1.3. Die Ermittlung des Inhalts von Verträgen
      4. 1.4. Europäisches Recht, UN-Recht und US-Recht
    2. 2. Der Vertragsabschluss in der Praxis
      1. 2.1. Vertragsvorbereitung und -abschluss
        1. 2.1.1. Angebot, Antrag, Annahme
        2. 2.1.2. Der Vertragsantrag
        3. 2.1.3. Die Annahme
        4. 2.1.4. Vertragsabschluss mit »Telekommunikationsmitteln«
        5. 2.1.5. Schweigen, insbesondere Schweigen des Antragsempfängers
        6. 2.1.6. Schriftform
        7. 2.1.7. Noch einige Hinweise zum Begriff Vertrag
        8. 2.1.8. Vorverträge, Verträge mit offenen Punkten, Letter of Intent
        9. 2.1.9. Bedingungen
      2. 2.2. Geschäftliches (»kaufmännisches«) Bestätigungsschreiben
      3. 2.3. Vertragsdokument
        1. 2.3.1. Vertragsbestandteile aus rechtlicher Sicht
        2. 2.3.2. Physische Vertragsbestandteile und die Reihenfolge von deren Geltung
      4. 2.4. Vollmacht
    3. 3. Grundfragen der Vertragserfüllung und der Haftung
      1. 3.1. Ansprüche auf Erfüllung oder wegen Pflichtverletzung
      2. 3.2. Ausdehnung der Verantwortung: Erfüllungsgehilfe, Verrichtungsgehilfe, Generalunternehmer, Konsortium
      3. 3.3. Verzug des Schuldners
        1. 3.3.1. Voraussetzungen für den Verzug des Schuldners
        2. 3.3.2. Rechtsfolgen des Verzugs
      4. 3.4. Schlechterfüllung
      5. 3.5. Unmöglichkeit
      6. 3.6. Störung der Geschäftsgrundlage
      7. 3.7. Außervertragliche Haftung, insbesondere die Produzenten- und Produkthaftung
      8. 3.8. Schadensersatz
      9. 3.9. Vertragsstrafe
      10. 3.10. Verjährung und Verwirkung
      11. 3.11. Annahmeverzug des Auftraggebers
      12. 3.12. Leistung Zug um Zug, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
      13. 3.13. Erfüllungsort/Leistungsort
      14. 3.14. Ausdehnung der Haftung: Bürgschaft und Bankgarantie
    4. 4. Rechtsschutz an Programmen und an Programmunterlagen
      1. 4.1. Einleitung
      2. 4.2. Patentrecht
      3. 4.3. Urheberrecht
        1. 4.3.1. Einleitung
        2. 4.3.2. Wem stehen die Urheberrechte zu?
        3. 4.3.3. Inhalt des Urheberrechts
          1. 4.3.3.1. Vervielfältigungsrecht
          2. 4.3.3.2. Verbreitungsrecht
          3. 4.3.3.3. Umarbeitungs-/Bearbeitungsrecht
          4. 4.3.3.4. Freie Benutzung bei Schaffung eines neuen Werks
          5. 4.3.3.5. Erwerb vom Nichtberechtigten seitens des Anwenders
          6. 4.3.3.6. Open-Source-Programme und Ähnliches
        4. 4.3.4. Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen
        5. 4.3.5. Prozessuale Fragen
        6. 4.3.6. Schutz in den USA
      4. 4.4. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
      5. 4.5. Beweisprobleme
      6. 4.6. Maßnahmen zum Programmschutz
      7. 4.7. Schutz durch das
      8. 4.8. Markenrecht
  6. II. Die einzelnen Vertragstypen
    1. 5. Dienst- und Werkvertragsrecht, Beratungs- und Unterstützungsverträge
      1. 5.1. Einleitung
        1. 5.1.1. Überblick über das Werkvertragsrecht
        2. 5.1.2. Überblick über das Dienstvertragsrecht
        3. 5.1.3. Insbesondere Verträge mit freien Mitarbeitern
        4. 5.1.4. Besonderheiten bei Verträgen über Leistungen für Endkunden
      2. 5.2. Beratungsverträge (Konzepterstellung, Auswahl von Systemen)
      3. 5.3. Erarbeitung von Vorstufen zu Programmen
      4. 5.4. Installation und Inbetriebnahme von IT-Anlagen, von Hardware oder von Software 127
      5. 5.5. IT-spezifische Fragen des Arbeitsrechts
      6. 5.6. Arbeitnehmerüberlassung
      7. 5.7. Abgrenzung freie Mitarbeiter – normale Mitarbeiter
    2. 6. Beschaffung/Lieferung von IT-Systemen
      1. 6.1. Vertragsgegenstand und Grundzüge des Kaufvertragsrechts
      2. 6.2. Die Schaffung des IT-Systems
        1. 6.2.1. Leistungsumfang
        2. 6.2.2. Terminvereinbarungen und Verzug
        3. 6.2.3. Preisvereinbarungen
        4. 6.2.4. Die Beseitigung von Störungen, für die der Auftragnehmer nicht einzustehen hat
        5. 6.2.5. Unberechtigte Rügen der Sollbeschaffenheit
        6. 6.2.6. Vereinbarte Abnahme
      3. 6.3. Haftung wegen Mängeln
        1. 6.3.1. Der Mängelbegriff bei IT-Leistungen im Einzelnen
        2. 6.3.2. Gewöhnliche Funktionalität einschließlich Zulassung zum Einsatz
          1. 6.3.2.1. Funktionsumfang
          2. 6.3.2.2. Korrektheit
          3. 6.3.2.3. Ordnungsmäßigkeit
          4. 6.3.2.4. Sicherheit
          5. 6.3.2.5. Verträglichkeit (Kompatibilität)
        3. 6.3.3. Gewöhnliche benutzerbezogene Qualität/Ergonomie
        4. 6.3.4. Leistungsverhalten
        5. 6.3.5. Gewöhnliche sonstige IT-technische Qualität
        6. 6.3.6. Beweislast bei Mängeln
        7. 6.3.7. Der Anspruch auf Nacherfüllung
        8. 6.3.8. Minderung und Rücktritt
        9. 6.3.9. Schadensersatzansprüche
        10. 6.3.10. Garantien
        11. 6.3.11. Kenntnis von Mängeln, Kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht
        12. 6.3.12. Verjährung
        13. 6.3.13. Verbrauchsgüterkauf
      4. 6.4. Zusammenhang von Leistungen im Hinblick auf die Haftung wegen Pflichtverletzungen
        1. 6.4.1. Ein Lieferant liefert alles
        2. 6.4.2. Zwei Lieferanten
        3. 6.4.3. Leasing
      5. 6.5. Leistungsfragen in der Benutzungsphase
        1. 6.5.1. Nebenpflichten des Auftragnehmers
        2. 6.5.2. Aufgaben des Kunden
        3. 6.5.3. Beendigung der Benutzung
    3. 7. Beschaffung/Lieferung von IT-Systemen – spezielle Probleme
      1. 7.1. Verletzung von vorvertraglichen Pflichten
      2. 7.2. Miete
      3. 7.3. Leasing
      4. 7.4. Mietkauf
      5. 7.5. Kauf/Verkauf gebrauchter Systeme
      6. 7.6. Leihe
    4. 8. Beschaffung/Lieferung von Softwareprodukten – spezielle Fragen
      1. 8.1. Einleitung
      2. 8.2. Das Benutzungsrecht des Kunden und Programmschutz
        1. 8.2.1. Rechtliche Einordnung des Benutzungsrechts
        2. 8.2.2. Die urheberrechtlich relevanten Handlungen
          1. 8.2.2.1. Vervielfältigung durch den Anwender
          2. 8.2.2.2. Änderungen durch den Kunden
          3. 8.2.2.3. Verbreitung durch den Kunden
          4. 8.2.2.4. Kenntnisgabe an Dritte
        3. 8.2.3. (Insbesondere der) Umfang des Benutzungsrechts
        4. 8.2.4. Bindung des Einsatzes an bestimmte Typen von IT-Anlagen
        5. 8.2.5. Programmschutz
        6. 8.2.6. Überschreiten des vereinbarten Benutzungsumfangs
        7. 8.2.7. »Eigentumsvorbehalt«
        8. 8.2.8. Stoppbefehl/Programmsperren und Ähnliches
        9. 8.2.9. Besonderheiten bei Miete
      3. 8.3. Anpassungsprogrammierung und Projekte auf der Basis von Softwareprodukten
        1. 8.3.1. Anpassungsprogrammierung von Softwareprodukten
        2. 8.3.2. Projekte auf der Basis von Softwareprodukten
        3. 8.3.3. Insbesondere Gestaltung von Websites
      4. 8.4. Spezielle Fragen zur Haftung für Sachmängel
        1. 8.4.1. Spezielle Probleme hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen
        2. 8.4.2. Spezielle Fragen zur Sollbeschaffenheit
          1. 8.4.2.1. Funktionalität
          2. 8.4.2.2. Leistungsverhalten und -bedarf
          3. 8.4.2.3. Zusammenwirken, insbesondere Kompatibilität
        3. 8.4.3. Spezielle Fragen zu den Rechtsfolgen wegen Mängeln
      5. 8.5. Sonstige Rechtsfragen
        1. 8.5.1. Rechtsmängelhaftung
    5. 9. Erstellung von Programmen
      1. 9.1. Die Erstellungsphase: Konkretisierung der Aufgabenstellung
        1. 9.1.1. Gemeinsame Konkretisierung der Aufgabenstellung bei Festpreis
        2. 9.1.2. Konkretisierung einer groben Aufgabenstellung bei Festpreis
        3. 9.1.3. Die Genehmigung der Spezifikation
        4. 9.1.4. Information durch den Kunden über seine Anforderungen
        5. 9.1.5. Richtlinien zu Entwicklung, Dokumentation und Qualitätssicherung
        6. 9.1.6. Die Behandlung der Aufgabenstellung nach der Genehmigung der Spezifikation
        7. 9.1.7. Spezifikation liegt bereits vor
        8. 9.1.8. Erstellung gegen Vergütung nach Aufwand
      2. 9.2. Die Erstellungsphase im Übrigen
        1. 9.2.1. Vorgehen bei der Realisierung
        2. 9.2.2. Änderungs- und Zusatzwünsche, Zusatzleistungen
        3. 9.2.3. Mitwirkung des Kunden
          1. 9.2.3.1. Umfang
          2. 9.2.3.2. Unzulängliche Mitwirkung
        4. 9.2.4. Terminvereinbarungen und Verzug
        5. 9.2.5. Freies Kündigungsrecht des Kunden
      3. 9.3. Sonstige Leistungsfragen
        1. 9.3.1. Leistungsumfang
        2. 9.3.2. Preisvereinbarungen
        3. 9.3.3. Störung der Geschäftsgrundlage bei Programmerstellung zum Festpreis
        4. 9.3.4. Verteilung der Rechte an den Arbeitsergebnissen und Geheimhaltungspflichten
      4. 9.4. Abnahme
      5. 9.5. Haftung für Sachmängel
        1. 9.5.1. Mängel
        2. 9.5.2. Rechtsfolgen
      6. 9.6. Besonderheiten bei Erstellung aus Rohlingssoftware
      7. 9.7. Verletzung von Aufklärungs- und Beratungspflichten vor Vertragsabschluss
      8. 9.8. Vorverträge und vorläufige Verträge
      9. 9.9. Pflege von Individualprogrammen
    6. 10. Outsourcing-Verträge
      1. 10.1. Vertragsgegenstand und rechtliche Einordnung
      2. 10.2. Durchführung
        1. 10.2.1. Allgemeines
        2. 10.2.2. Insbesondere Web-Housing
        3. 10.2.3. Haftung des Auftragnehmers
    7. 11. Wartung von Hardware
      1. 11.1. Vertragsgegenstand und -formen
      2. 11.2. Allgemeine Rechtsfragen zum Wartungsvertrag
      3. 11.3. Rechtsfragen zur Vollwartung
        1. 11.3.1. Allgemeine Fragen
        2. 11.3.2. Leistungspflichten des Auftragnehmers
        3. 11.3.3. Haftung des Auftragnehmers
        4. 11.3.4. Leistungspflichten des Kunden
      4. 11.4. Rechtsfragen zur Wartung nach Zeit und Material
    8. 12. Pflege von Softwareprodukten
      1. 12.1. Vertragsgegenstand und -formen
      2. 12.2. Pflegepflicht des Auftragnehmers für Softwareprodukte ohne Anpassungsprogrammierung
        1. 12.2.1. Umfang hinsichtlich in Objektcode gelieferten Softwareprodukten
        2. 12.2.2. Maßgeblicher Programmstand, Kompatibilität und Zusatzkosten
        3. 12.2.3. Dauer der Pflegepflicht im Einzelnen
        4. 12.2.4. Verschobener Beginn oder Unterbrechung seitens des Kunden
        5. 12.2.5. Verweisung auf den Anbieter oder einen Dritten
        6. 12.2.6. Pflegepflicht bei Lieferung des Quellprogramms
      3. 12.3. Rechtsfragen zum Pflegevertrag
        1. 12.3.1. Allgemeine Fragen
        2. 12.3.2. Abwicklung der Leistungen des Auftragnehmers
        3. 12.3.3. Haftung des Auftragnehmers
        4. 12.3.4. Zahlungspflichten des Kunden
      4. 12.4. Pflege von durch den Auftragnehmer angepassten Softwareprodukten
        1. 12.4.1. Pflicht des Auftragnehmers
        2. 12.4.2. Durchführung
      5. 12.5. Zugriff auf das Quellprogramm und Hinterlegung
  7. A. Eine kurze »Einführung in das juristische Denken«
    1. A.1. Einleitung
    2. A.2. Über Sinn und Struktur des Rechtssatzes
    3. A.3. Die Gewinnung konkreter juristischer Urteile aus dem Rechtssatz, insbesondere das Problem der Subsumtion
    4. A.4. Die Gewinnung abstrakter juristischer Urteile aus den Rechtssätzen – Auslegung und Verstehen der Rechtssätze
    5. A.5. Auslegung und Verstehen der Rechtssätze, Fortsetzung: Gesetzgeber oder Gesetz?
    6. A.6. Juristenrecht: Unbestimmte Rechtsbegriffe, normative Begriffe, Generalklauseln, freies Ermessen
    7. A.7. Juristenrecht, Fortsetzung: Lückenergänzung und Berichtigung fehlerhaften Rechts
    8. A.8. Vom Gesetz zum Recht, von der Jurisprudenz zur Rechtsphilosophie
  8. B. Schwierigkeiten für Nichtjuristen mit dem Vertragsrecht und mit Juristen umzugehen
    1. B.1. Schwierigkeiten, mit dem Vertragsrecht umzugehen
    2. B.2. Schwierigkeiten, mit den Juristen umzugehen
  9. C. Abkürzungsverzeichnis
  10. D. Literaturhinweise
    1. D.1. Bücher zum Recht
    2. D.2. Gesetzestexte

Product information

  • Title: IT-Projektverträge: Rechtliche Grundlagen
  • Author(s): Christoph Zahrnt
  • Release date: March 2008
  • Publisher(s): dpunkt
  • ISBN: 9783898644747